Mit großer Bestürzung haben wir die jüngsten Äußerungen von Alexander Noll (FDP) zur Kenntnis genommen. Insbesondere die Verwendung und anschließende Wiederholung eines Begriffs aus dem nationalsozialistischen Sprachgebrauch ist aus unserer Sicht völlig unangemessen. Gerade von einem kommunalpolitischen Amtsträger erwarten wir einen verantwortungsvollen und sensiblen Umgang mit Sprache.
Alexander Noll soll ab September im Rahmen der Mutterschutzvertretung die Bürgermeisterin vertreten und damit die Gemeinde Großkrotzenburg nach außen repräsentieren. Aus unserer Sicht stellt sich deshalb die Frage, ob er dieser besonderen Verantwortung und der damit verbundenen Vorbildfunktion gerecht werden kann.
Bereits im Vorfeld seiner Wahl zum Ersten Beigeordneten hatten wir die öffentliche und insbesondere die Social-Media-Präsenz von Alexander Noll kritisch hinterfragt. Für diese Kritik wurden wir seinerzeit teilweise deutlich kritisiert. Rückblickend müssen wir feststellen: Unsere damalige Kritik war nicht deutlich genug.
Aus unserer Sicht zeigt sich inzwischen ein wiederkehrendes Muster. Alexander Noll beteiligt sich in sozialen Netzwerken und Facebook-Foren immer wieder an zugespitzten Diskussionen und trägt aus unserer Wahrnehmung dazu bei, diese weiter zu polarisieren. Kritik begegnet er dabei häufig nicht mit einer sachlichen Auseinandersetzung, sondern mit persönlichen Angriffen und Gegenvorwürfen. Ein solches Verhalten ist mit der Verantwortung eines kommunalen Spitzenamtes nur schwer vereinbar.
Politische Ämter sind kein Raum für persönliche Provokationen. Wer die Gemeinde repräsentiert, muss sich bewusst sein, dass die eigenen öffentlichen Äußerungen nicht nur als persönliche Meinung wahrgenommen werden, sondern auch auf das Ansehen der Gemeinde zurückfallen.
Alexander Noll beschädigt aus unserer Sicht mit seinem öffentlichen Auftreten das Ansehen Großkrotzenburgs. Das können und wollen wir nicht einfach hinnehmen.
Wir fordern daher Alexander Noll auf, auf sein Amt als Erster Beigeordneter zu verzichten. Gleichzeitig empfehlen wir der FDP, für sich zu prüfen, ob ein Herr Noll mit seinem öffentlichen Auftreten und seinem politischen Stil für die Partei noch tragbar ist.
Für uns als Bündnis 90/Die Grünen ist klar: Verantwortung in einem kommunalen Amt bedeutet auch, Verantwortung für das eigene öffentliche Handeln zu übernehmen. Dazu gehört aus unserer Sicht die Bereitschaft, Konsequenzen zu ziehen, wenn das eigene Verhalten dem Ansehen des Amtes und der Gemeinde schadet.
Wir erwarten von allen kommunalpolitisch Verantwortlichen einen respektvollen, demokratischen und verantwortungsbewussten Umgang miteinander. Gerade in Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Polarisierung sollten diejenigen, die Verantwortung für eine Gemeinde übernehmen, zur Versachlichung – und nicht selbst zur weiteren Eskalation beitragen.