Ehrlich währt am längsten
Krotzebojer Grüne.- Eine Jury aus Sprachforschern hat das Wort „alternativlos“ zum Unwort des Jahres 2010 gewählt: mit der Begründung, dass es verwendet wird, wenn es sich nicht lohnt darüber zu reden. „Das ist in der Politik gefährlich.“ Das Wort ist insbesondere in der Bundespolitik geläufig. Mag sein, dass die „Großen“ manchmal ideenlos oder nicht ganz ehrlich sind. In der Kommunalpolitik sieht es bei uns glücklicherweise besser aus. Im Gemeindeparlament und seinen Ausschüssen werden Alternativen sehr oft beraten. Jüngstes Beispiel aus der Gemeindevertretung: es ist bekannt, dass die verbliebenen, gemeindeeigenen Grundstücke im Neubaugebiet zum ursprünglich kalkuliertem Preis nur schwer zu verkaufen sind. Daher lag der Vorschlag auf dem Tisch, die Grundstücke zum nahezu halben Preis anzubieten. Die Krotzebojer Grüne beantragten als Alternative, die Grundstücke mit einem Bonus entsprechend der Kinderzahl anzubieten. Ein weiterer Schritt hin zu einer sozialen, familiengerechten Gemeinde. Der Sparzwang, den es auch in unserer Gemeinde gibt, muss immer auch die sozialen Perspektiven berücksichtigen.
Dem Versuch, die Seniorenwohnanlagen an private Betreiber zu veräußern, haben wir nur deshalb zugestimmt, um festzustellen, ob der Verkauf unter Berücksichtigung sozialer Bedingungen möglich ist. Wir glauben nicht, dass dies möglich sein wird. Der Versuch ist aber notwendig, um das immer wieder mal aufkommende Thema endgültig abzuschließen. Wir wollen in diesem Zusammenhang die Unterstützung eines Projektes „Betreutes Wohnen“. Genauso würde der in der Gemeinde angedachte Verkauf des Strandbades von uns an die Frage gekoppelt werden , ob die Großkrotzenburger Kinder und Jugendliche auch dann noch einen kostenlosen Zutritt hätten und für die Ortsbürger ein ermäßigter Eintritt gelten würde, besonders bei Jahreskarten. Klar ist auch, dass die Wiedereinführung der Kindergartengebühren den Gemeindehaushalt nicht saniert und schon überhaupt nicht die Leistungen der Einrichtungen qualitativ verbessern würde. Dies unabhängig von der Tatsache, dass es sich nur besser gestellte Eltern leisten können und die übrigen Kinder möglicherweise benachteiligt sind. Bildungsmöglichkeiten dürfen nicht vom Portemonnaie der Eltern abhängig sein. Chancengleichheit beginnt spätestens im Kindergarten! Wer allen Kindern gleiche Startchancen geben will, darf an den derzeitigen Standards in unserer Gemeinde nicht rütteln. Es gilt auch weiterhin mit Bedacht zu sparen und dies nicht einseitig auf dem Rücken derjenigen Kinder, die dann nicht mehr in den Kindergarten gehen könnten. Zusammenfassend: Der Gemeindehaushalt kann mit der Erhebung von Kindergartengebühren nicht saniert werden! Mögliche Einnahmen bedeuten auch nicht gleichzeitig eine Qualitätssteigerung!
Klar, alle würden gerne für den Gemeindehaushalt Verantwortung übernehmen. Wie das aussehen würde, kann man sich bei denjenigen, die keine Steuern erhöhen wollen, an allen fünf Fingern abzählen. Dann bleibt nämlich nur noch, entweder die Gebühren raufzusetzen und an Personal und Dienstleistungen zu sparen, oder das Tafelsilber zu verkaufen. Das ist keine wirklich überzeugende, langfristige Lösung.
Die nicht ganz einfache finanzielle Situation entstand übrigens nicht durch erhöhte Ausgaben, sondern durch das temporäre Wegbrechen der Gewerbesteuereinnahmen, bedingt durch unseren größten Gewerbesteuerzahler. Folglich wäre eine temporäre Erhöhung der Gewerbesteuer, wie von den Grünen gefordert, der für alle am wenigsten schmerzhafte Weg zur Sanierung gewesen. Sollten die Gewerbesteuereinnahmen wieder steigen, könnte die Erhöhung sofort wieder zurückgenommen werden.
Leider fand unser Antrag zur Erhöhung im letzten Haushalt keine Mehrheit. Gerade wenn klar ist, alles hängt mit allem zusammen, darf das Unwort „alternativlos“ getrost aus unserem Wortschatz gestrichen werden. Deshalb das ehrliche Grüne Motto „Es geht noch was“.