Streichen, schieben, abwarten

Krotzebojer Grüne.- So wie auch den Übrigen in unserer Gemeinde politisch handelnden ist auch den Krotzebojer Grüne der Schreck in die Glieder gefahren, als wir die Nachricht erhielten, dass unser ehemals größter Gewerbesteuerzahler komplett ausfällt. Aber getreu unserem Wahlkampfmotto „Es geht noch was“ haben die Grünen den Nachtragshaushalt beraten. Das hat dazu geführt, dass wir einen Antrag gestellt hatten, damit die Umrüstung der Straßenbeleuchtung der Gutenbergallee auf LED-Beleuchtung nicht auf das nächste Jahr verschoben wird. Die Erneuerung war im Haushalt diesen Jahres vorgesehen. Die große Koalition aus SPD/CDU hat aber jetzt beschlossen die Maßnahme auf das Jahr 2013 zu verschieben. Verschoben ist nicht aufgehoben, lernen schon die Kinder. Die Grünen wollten, dass ein Investitionskredit aus dem Programm der KfW- Bankengruppe gestellt wird, um die Maßnahme noch dieses Jahr anzugehen. Bei einer Kreditlaufzeit von zehn Jahren und einem Zinssatz von unter 0,5 Prozent wären Zinskosten von ca. 1.800 € im Laufe der zehn Jahren aufgelaufen. Die Umrüstung der Beleuchtung auf die LED-Technik würde sich über die Stromeinsparung bereits nach fünf Jahren bezahlt machen! Abgesehen von der Verbesserung der Ökobilanz durch die CO2 Vermeidung! Da die finanzielle Lage der Gemeinde auch im nächsten Jahr keine Verbesserung verspricht, muss dann die Erneuerung über einen Geschäftsbank üblichen Zinssatz finanziert werden, der zehnfach höher liegen wird? Die große Koalition steckt in Anbetracht der Lage den Kopf in den Sand und beschränkt sich auf das Verschieben und Streichen im Haushalt unserer Gemeinde, zeigt hierbei wieder einmal, dass es ihr nicht um ein langfristig orientiertes konsolidieren, sondern aussitzen geht. Unternehmerisches Denken, welches durch heutige Investitionen Gewinne in der Zukunft ermöglicht und damit in den folgenden Jahren Einsparungen bei den Ausgaben sichert, liegt außerhalb ihres Horizonts.

Das ähnelt der Merkels Griechenland-Politik. Wir sparen so lange, bis der Patient, in unserem Fall die Gemeinde, tot ist. Von der SPD hätten wir allerdings etwas anderes erwartet da sie die Merkel-Politik für falsch hält. Aber vielleicht gehen der SPD die Ideen aus, wenn sie mitregiert, deshalb wird auch in Großkrotzenburg gemerkelt.
Ein weiteres Thema ist die Information und das Verständnis der Großkrotzenburgerinnen und Großkrotzenburger. Deshalb hat die Große Koalition beschlossen, dass Geld ausgegeben wird für ein Informationsschreiben an alle Bürger, in dem erklärt wird, dass kein Geld mehr vorhanden ist (eine Information die bei den Bürgerinnen und Bürgern bereits bekannt ist).
Zur Begründung des Beschlusses wurde auch vorgetragen, dass bei der Bürgerversammlung nur wenige Ortsbürger sich an der Information zur Haushaltslage interessiert gezeigt haben. Unser zweiter Antrag der letzten Sitzung beschäftigte sich genau mit diesem Thema. Wir wollten erreichen, dass die Gemeindevertretersitzungen im Internet zugänglich werden. Dazu gibt es bereits ein Pilotprojekt – das Parlamentsfernsehen in Hochstadt! (www.stadtparlamentfernsehen.de)

Das Internetfernsehen richtet sich an Bürger und Politiker mit einem besonderen Fokus auf die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, um diese für politische Themen in ihrem Umfeld zu begeistern.
Da diese Möglichkeit erst kurzfristig bekannt wurde, beantragten wir den Vorgang im Geschäftsgang zur weiteren Beratung im Haupt- und Finanzausschuss zu belassen um eine abschließende Entscheidung treffen zu können. Da aber Grüne Anträge grundsätzlich abgelehnt werden, wurde selbst eine vertiefende Beratungsmöglichkeit von der großen Koalition abgelehnt.

Die Krotzebojer Grüne bedauern, dass offensichtlich von der großen Koalition der Stillstand oder gar Rückschritt in unserer Gemeinde als Handlungsanleitung dient. Gleichzeitig versucht man bei den Bürgern und Bürgerinnen um Verständnis zu werben, dass dies aufgrund der momentanen Haushaltssituation alternativlos ist. Dagegen werden intelligente, zukunftsorientierte, zukunftssichernde Maßnahmen grundsätzlich nicht überlegt bzw. abgelehnt.

Wir erwarten nach über einem Jahr große Konsolidierungs-Koalition endlich ein tragfähiges Konzept wie sie gedenkt den Haushalt auf Dauer ohne neue Schulden auf zustellen. Also, nicht nur ein klein, klein beim Streichen der Haushaltpositionen, sondern ein in Zukunft tragfähiges finanzielles und sozialpolitisches Konzept.