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Krotzebojer Grüne.- Mit folgendem Text startet der VdK seine Kampagne für Barrierefreiheit:
„Vor fast 50 Jahren betrat der erste Mensch den Mond. Vor über 60 Jahren wurde der Mount Everest das erste Mal erklommen. Menschen mit Behinderung stoßen noch heute jeden Tag auf unüberwindliche Schranken. Das darf nicht sein! Helfen Sie mit: Tragen Sie ärgerliche Barrieren in unsere Landkarte ein. Unterstützen Sie unsere Forderungen. Mobilisieren Sie Freunde und Bekannte.“
Die Krotzebojer Grüne setzen sich seit langem für den behindertengerechten Übergang der Schleuse ein. Daher war es auch keine Frage, dass wir uns an der Unterschriftenaktion des VdK zur Unterstützung seiner Forderungen beteiligen.

• Alle privaten Anbieter müssen gesetzlich zur Barrierefreiheit verpflichtet werden.
• Nur verbindliche Fristen, Kontrollen und Sanktionen können den Fortschritt sicherstellen.
• Die Verpflichtung zu angemessenen Vorkehrungen muss gesetzlich verankert werden.
• Der barrierefreie und altersgerechte Wohnungsbau braucht eine entschiedene Förderung.
• Der Bau von barrierefreien Bahnhöfen muss forciert, Servicezeiten müssen ausgebaut werden.
• Fluggesellschaften müssen gesetzlich zum barrierefreien Kabinendesign verpflichtet werden.
• Die Barrierefreiheit von Taxen und Mietwagen braucht eine einheitliche Regelung.
• Ein Investitionsprogramm des Bundes im Umfang von 800 Millionen Euro pro Jahr und ergänzende Programme der Länder müssen die Maßnahmen in allen Bereichen unterstützen

Auf der VdK Landkarte Deutschlands ärgerlichste Barrieren haben wir den Schleusenübergang mit Bild eingetragen. Wenn auch Sie die Kampagne unterstützen wollen, gehen Sie auf www.weg-mit-den-barrieren.de

Vor 20 Jahren das Ende der Pläne zur Müllverbrennung

Krotzebojer Grüne.- Zwanzig Jahre sind jetzt ins Land gegangen seit 1995 die Bürgerbeteiligung in ihrer basisdemokratischsten Art in unserer Gemeinde stattgefunden hat. Mit Ausnahme der Grünen waren alle Parteien dafür, dass auf dem ehemaligen NATO-Ölhafen eine Müllverbrennungsanlage gebaut werden sollte.

Denn 1993 hatte die Bundesregierung beschlossen, dass vom Jahr 2005 an Hausmüll nur noch eingeäschert auf die Deponie darf. Das Besondere bei der geplanten Anlage war, dass es sich um ein neuartiges Verfahren der Müllbehandlung drehte. Insbesondere der Landrat des Main-Kinzig-Kreises Herr Pipa war von der neuen Technik hellauf begeistert und kämpfte vehement für deren Errichtung. Man glaubte mit der Thermoselect-Großanlage das „Wunder der Müllentsorgung“ entdeckt zu haben: ein Superofen, der die Luft nicht verpestet, der Müllhalden in Rohstoffberge verwandelte und nebenbei auch noch, in Anbindung an das Kraftwerk, ganze Siedlungen beheizen kann.
Mit dem oft so genannten „Ei des Kolumbus“ sollte Abfall bei 600 Grad zu Briketts gepresst werden um sich anschließend in einem 2000 Grad heißen Hochtemperaturreaktor fast restmüllfrei in Gas und Schlacke aufzulösen. Nach mehreren Reinigungsstufen sollte mit dem Gas Fernwärme und Strom erzeugt werden, die Schlacke als Granulat für den Straßenbau taugen.

Als die Pläne bekannt wurden, luden die Grünen zu einer Informationsveranstaltung am 15.02.1995 in das Bürgerhaus. Die Information fand ihr Echo in der Gemeinde. Bereits am 06.03.1995 fand die Gründungsversammlung der Bürgerinitiative gegen Müllverbrennungsanlage statt.
Wie in der örtlichen Presse berichtet wurde fanden sich mehr als 90 Interessierte ein. Die Befürworter der 450 Millionen DM Anlage wetterten sofort gegen die Bürgerinitiative. CDU, SPD, FDP und GWG mit dem damaligen Bürgermeister Reuter und dem Landrat versuchten alles Mögliche um die Anlage schön zu reden. Während die Gegner nach Berichten zu Fehlern in einer bestehenden Musteranlage nur noch von „Thermodefekt“ sprachen.

Nach dem Beschluss der Gemeindevertretung zum Bebauungsplan für die Konversionsanlage wurde unmittelbar mit den Vorbereitungen für ein Bürgerbegehren begonnen. Damit begann der ungleiche Kampf der Befürworter und der BI. Mit den finanziellen Mitteln des planenden Landkreises in der Hinterhand wurden wochenlang ganzseitige Anzeigen geschaltet mit denen zum Ja zur Müllverbrennungsanlage geworben wurde.
Die BI veranstaltete dagegen z.B. einen Malwettbewerb und pinselte eigene Plakate. An den Ortseingängen standen großflächige Plakate auf dem z.B. am Sportplatz folgendes zu lesen stand: „Nur die allerdümmsten Affen lassen ihren Müll verpaffen!“

Am 25.06.1995 fand dann der Bürgerentscheid statt. Wie sehr das Thema die Gemeinde beschäftigte zeigt die Wahlbeteiligung von knapp 70%. Von den 3530 gültigen Stimmen sprachen sich mit 2293-Nein Stimmen 65% gegen die Müllverbrennungsanlage aus. Bis heute gibt es keine funktionierende derartige Anlage. Der riesen Erfolg der damaligen Bürgerinitiative! Die dadurch gemachten Erfahrungen bestärken uns heute noch in unserer Überzeugung, dass die Politik auch heute und in Zukunft den Mut besitzen sollte notfalls mit Bürgerentscheiden die Meinung der Bürger abzufragen. Für uns eine Selbstverständlichkeit, da wir teilweise aus der BI hervorgegangen sind und erst über sie zur Ortspolitik gelangten.

16 Nein-Stimmen, 7 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Krotzebojer Grüne.- Unser Antrag in der Gemeindevertretung zum Verbot der Verwendung von glyphosathaltigen Unkrautvernichtern durch den Bauhof wurde, nach den Ausführungen unseres Bürgermeisters Engel, mit 16 Nein-Stimmen abgelehnt.
In den letzten Jahren seien laufend Stellenstreichungen im Bauhof vorgenommen worden und daher stehe nicht genügend Zeit zur Verfügung, um die Unkrautvernichtung alternativ vorzunehmen. Daneben seien Mitarbeiter im Umgang mit diesen Mitteln geschult worden und man habe eine Genehmigung des Hessischen Pflanzenschutzdienstes zur Verwendung, die aber die Anwendung auf Kinderspielplätzen ausschließt.

Trotzdem wird das Gift in verkehrsberuhigten Straßen, in welchen Kinder spielen, ausgebracht. „Das Abstimmungsergebnis der Gemeindevertretung ist nicht nachzuvollziehen, hier wird ein unnötiges Gesundheitsrisiko in Kauf genommen,“ so der Bürgermeisterkandidat Johannes Rubach. Glyphosat ist Bestandteil von Unkrautvernichtungsmitteln wie z.B. „Roundup“, welches in jedem Baumarkt gekauft werden kann. Daher könnte man annehmen, dass es völlig unbedenklich ist.
Allerdings gibt es ernstzunehmende Untersuchungen, wie die WHO (World Health Organization) mitteilt, die eine Gesundheitsgefährdung von Glyphosat nahelegen. Derzeit läuft die Neubewertung von Glyphosat zur Zulassung als Unkrautbekämpfungsmittel.
Wenn man dem Konzern Monsantos, dem größten Hersteller von Unkrautvernichtungsmitteln, Glauben schenkt, dann stellt Roundup keinerlei Gefährdung für Mensch und Natur dar. Die wurzeltiefe Wirkung sei nicht bienengefährlich und nicht fischgiftig. Dementgegen steht die Vorgabe des Hessischen Pflanzenschutzdienstes, gemäß dessen der Einsatz glyphosathaltiger Herbizide auf Wegen, Plätzen und sonstigem Nichtkulturland in Hessen mit Wirkung vom 1. Juli 2015 nur noch in begründeten Ausnahmefällen erlaubt ist. Wenn die Verwendung in der Landwirtschaft schon umstritten ist, kann die Verwendung des Herbizids im Straßenraum keine begründete Ausnahme darstellen!

Wie es anders geht sieht man hier: Die Gemeinde Neuberg hat gegen mehrere Landwirte Anzeige wegen Sachbeschädigung erstattet, da sie zahlreiche Feldwege mit Unkrautvernichtungsmitteln, die Glyphosat enthalten, bespritzt hatten. Das Mittel – obwohl nicht verboten – gilt als krebserregend. Dass Glyphosat auf den Äckern gespritzt werde, könne sie nicht verhindern, aber öffentlicher Grund dürfe dadurch nicht in Mitleidenschaft gezogen werden, betonte Neubergs Bürgermeisterin Iris Schröder.

Krotzebojer Grüne.- Die Krotzebojer Grüne gratulieren den Machern von „Rettet die Kerb“ zur erfolgreichen Wiederbelebung der Krotzebojer Kerb! Offensichtlich haben die jungen engagierten Bürgerinnen und Bürger ein schlafendes Dornröschen wachgeküsst. Denn schon der Kerbumzug erinnerte an alte Zeiten. Die Umzugsstrecke war reichlich geschmückt und von begeisterten Großkrotzenburgerinnen und Großkrotzenburgern gesäumt die sichtlich ihren Spaß hatten. Der gesamte, funktionierende organisatorische Ablauf, auch auf dem Festplatz selbst, zeigt das Talent der Macher.
Die Kerb 2015 hat gezeigt, dass es in Großkrotzenburg durchaus noch einen sozialen, dörflichen Charakter gibt. Die Krotzebojer Grüne waren von Beginn der Beratungen an davon überzeugt, dass die Belebung der Kerb ein Erfolg sein würde. Der Erwerb von 6 Kerbanleihen war Ausdruck unseres Optimismuses.
Erfreulich war auch, dass wir trotz der bescheidenen Mitgliederzahl Kerbdienste übernehmen konnten. Nach der Kerb ist vor der Kerb wenn es hoffentlich auch in 2016 heißt „Kerb muss soi“.

Was kann die öffentliche Hand

Krotzebojer Grüne.- Die starre Haltung zur Schließung des Strandbades zeigt, dass Flexibilität keine Tugend von kommunalem Handeln ist. Daher beantragen die Krotzebojer Grüne seit Jahren zu jeder Haushaltsberatung das Strandbad einer betriebswirtschaftlichen Führung zu unterstellen. Ganz konkret schlagen wir den Betrieb des Strandbades durch die Gemeindewerke vor.
Da die Gemeindewerke ein hundertprozentiges Unternehmen in Gemeindehand ist, besteht die Möglichkeit der Einflussnahme zur Ausgestaltung der Vergünstigungen für Ortsbürger. Das Führen des Strandbades als Betriebszweig würde sicherlich auch witterungsbedingte Entscheidungen zur Gewinnerzielung als Folge haben und das nicht nur im Badebetrieb.
Sollte der See im Winter zugefroren sein wäre Schlittschuhlaufen mit Glühweinstand kurzfristig eine Verdienstmöglichkeit? Weitere Veranstaltungen sind außerhalb der Badesaison gewinnbringend. Dass kaufmännisches Denken und Handeln nottut zeigt folgendes Beispiel:

Die Mehrheitsfraktionen (CDU/SPD) haben die Erhöhung der Ortsbürgerkarte von 25.- € auf 40.- € beschlossen. Vermutlich in der Hoffnung damit mehr Einnahmen zu erzielen und das Defizit im Bereich des Strandbades zu senken? Auf die Anfrage der Krotzebojer Grüne vor dem Beginn der Ferien wurde uns mitgeteilt, dass bis zu dem Zeitpunkt 296 Karten an Ortsbürger verkauft wurden. Noch im Vorjahr 2014 haben sich 521 Ortsbürger zum Kauf der Karte entschlossen. Damit steht fest, dass nach der 60% igen Erhöhung der Kosten für die Ortsbürger, vor Beginn der Sommerferien, weniger Einnahmen erzielt wurden als im Vorjahr!

Stellt sich die Frage ob das möglicherweise sogar gewollt war? Ganz abgesehen davon waren es zum Spitzenjahr 2010 noch 941 Ortsbürger die sich die Karte gekauft hatten. Nebenbei bemerkt sind es ja die Großkrotzenburger die mit ihren Steuern den Betrieb des Strandbades sowieso bezahlen. Also es bedarf einer vernünftigen Entscheidung das Strandbad einer betriebswirtschaftlichen Führung zuzuführen! Die Verkleinerung des Strandbades durch die Verlegung des Sportplatzes auf das Gelände wäre die dümmste Lösung.

Krotzebojer Grüne.- Es war die Große Koalition von CDU und SPD, die eine Wirtschaftlichkeitsanalyse zum Baugebiet Sportanlage Oberwald beschlossen hatte. Das Geld dafür – wieviel eigentlich – hätte man besser für Vereinsförderung ausgegeben. Denn was jetzt bei der Analyse herausgekommen ist, haben bereits im April 2014 der Architekt Heim wie auch Herr Müller von der bekannten Firma Terramag überschlägig in der Umwelt- und Bauausschusssitzung mitgeteilt! (Nachzulesen im Artikel „Strandbad ade“ der Grünen vom April 2014)

Jetzt steht für die Sozialdemokraten fest, dass nicht sein kann was nicht sein darf. Die Krotzebojer Grüne wollen die Grundrechenarten nicht außer Kraft setzen, aber wer lesen kann ist klar im Vorteil. Deshalb sollte der Kollege Bretthauer die Wirtschaftlichkeitsanalyse bis zur letzten Seite lesen! Zitat zum Fazit auf der letzten Seite: „Die Standortvariante Strandbad sollte bei den weiteren Überlegungen nicht weiter verfolgt werden, da eine wirtschaftliche Umsetzung nicht zu erwarten ist.“
Jetzt wird man die Geister (Gutachter) die man gerufen hat nicht mehr los und reagiert zornig, wenn es alternative Überlegungen seitens der Grünen gibt!

Wenn sich alle Mitglieder der Gemeindevertretung ihrem Ort verpflichtet fühlen wäre es angebrachter sich, ohne Schaum vorm Mund, zusammenzusetzen und fraktionsübergreifend nach Lösungen für die Frage des Oberwaldstations zu suchen. Die unvollständigen Zahlen aus der Wirtschaftlichkeitsanalyse und die von der Verwaltung ergänzten Kosten der Kinderbetreuung, die sich aus dem Zuzug in ein Neubaugebiet ergeben würden, erfordern zwingend unvoreingenommene Akzente. Reinerlös Grundstücksverwertung rd. 3,2 Millionen, Investitionsvolumen Sportanlagenverlagerung ca. 3,0 Millionen, voraussichtliche Kosten der Kinderbetreuung einmalig 200.000 und jährlich 95.000.
Wenn die Grünen richtig rechnen, bleibt nur dann ein Überschuss, wenn man die Kinderbetreuung nicht will? Obgleich es keine freiwillige Leistung ist! „Strandbad erhalten“ steht nicht nur auf unserem Anhänger am Ortseingang, sondern steht auch auf der Agenda der Krotzebojer Grüne. Das Eine zu tun (Lösung zum Oberwaldstation in Zusammenarbeit mit der Germania) und das Andere nicht zu lassen (Erhalt des Strandbades) ist die erhöhte Beanspruchung der grauen Gehirnzellen allemal wert.
In der 36. öffentlichen Sitzung des Haupt und Finanzausschusses zusammen mit der 16. öffentlichen Sitzung des Umweltund Bauausschusses wurde die Wirtschaftlichkeitsanalyse vorgestellt.

Der Bundestagsabgeordnete Uwe Kekeritz in Kahl

Der kleine Saal in der Festhalle Kahl war gut gefüllt, viele Kahler und Großkrotzenburger Bürgerinnen und Bürger informierten sich, in einem Vortrag des grünen Bundestagsabgeordneten Uwe Kekeritz über die möglichen Auswirkungen auf die Kommunen durch den Handelsvertrag TTIP zwischen den USA, Kanada und Europa. Die zentrale These seines Vortrages lautet: „Die Verträge beschäftigen sich nur am Rande mit Handelsfragen. Vielmehr geht es um eine Ausweitung der Einflussnahme der großen Konzerne auf zukünftige gesetzliche Festlegungen von ökologischen, sozialen oder auch menschenrechtlich definierten Standards.“ Betroffen sei die kommunale Gestaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge wozu auch alle Bereiche der kommunalen Selbstverwaltung wie Wasser und Abwasser, Strom und Müll gehören. Aber auch der Bildungsbereich, die Sparkassen, Sportstätten oder die kommunalen Krankenhäuser seien für mögliche Investoren von großem Interesse. „Aus der Sicht von Investoren verständlich“ so Kekeritz, „denn dahinter steckt ein ständig vorhandener billionenschwerer Markt mit milliardenschweren Gewinnaussichten“.

In der Veranstaltung des grünen Ortsverbands Kahl verdeutlichte MdB Kekeritz, dass es sich um völkerrechtlich verbindliche Verträge handelt. Somit könnten Standards zukünftig nicht mehr vom deutschen Gesetzgeber allein gesetzt werden. Eventuell nötige Gesetzesänderungen müssten von der EU abgesegnet und den US-amerikanischen Partnern letztlich zur Genehmigung vorgelegt werden, denn Völkerrecht steht immer über nationalem Recht. Kekeritz ist davon überzeugt, dass dies die Menschen in Deutschland nicht möchten. Die Kanzlerin und die Regierung forderte er auf, „endlich ihre Pläne dazu offen zu legen!“ Auch Bundeswirtschaftsminister Gabriel wurde von Kekeritz scharf kritisiert: „Er stellt demokratische Errungenschaften der letzten 150 Jahre, an denen die SPD zentral beteiligt war, leichtfertig aufs Spiel!“

Zudem wunderte sich der Abgeordnete Kekeritz über die geheimen TTIP-Verhandlungen, denn die Kommunale Selbstverwaltung wird sowohl durch das Grundgesetz als auch die Bayerische Verfassung garantiert und geschützt. Änderung oder Anpassungen müssen deshalb zwingend mit den Kommunalen Verbänden öffentlich in einem transparenten Verfahren erfolgen.

Auf die Frage, was man als Mandatsträger tun könne, um kommunale Eigenbetriebe angesichts klammer Kassen vor dem Zugriff großer Konzerne zu schützen führte Kekeritz aus, dass dieses Thema in der Tat für die gewählten Mandatsträger von größter Relevanz sei. Er forderte daher dazu auf, fraktionsübergreifend zu beschließen, dass man als Kommune TTIP ablehne. Was bereits der Main-Kinzig-Kreis getan hat. Allerdings kann man derzeit trotz der G7-Gespräche noch vieles erreichen, es kommt aber dabei auf die weitere Mobilisierung gegen den Vertrag an. Die anschließende lebhafte Fragerunde, war ein Beleg dafür, wie groß der Informationsbedarf bei diesem Thema ist“.

Im Anschluss wurde dafür geworben, das geplante Abkommen in Stadt-, Gemeinde- und KreistagsSitzungen kritisch zu diskutieren. Schließlich geht es um die Verteidigung des eigenen Wirkungskreises. Dieses Thema wird die Krotzebojer Grünen auch weiter beschäftigen, eine Diskussion in den Gemeindegremien ist vorgesehen..