Über „Mittäter“ und Verantwortung

Krotzebojer Grüne.- Der Disput um den Rathausneubau wird offensichtlich von interessierter Seite bewusst in die falsche Richtung gelenkt!

Deshalb:
Die Krotzebojer Grüne stehlen sich nicht aus der Mitverantwortung zum Rathaus. Auch heute würden wir, unter den damalig bekannten Finanzen, für den Rathaus Standort stimmen.
Denn heute wie damals gilt der Slogan: „ Ab in die Mitte!“ und nicht auf die grüne Wiese!

Dass die Mövenpick Partei gerne das Interesse der Investoren vertritt ist nun nichts neues mehr. Zu den Finanzierungsplänen der damaligen Vorgängerregierung (SPD,FDP,GWG) hat es eine Beratung von Fachleuten gegeben. Die Zusammenfassung lautete damals: „Wenn eine Gemeinde kein Geld hat, sich einen Neubau zu leisten, dann kann sie sich auch keine Finanzierung durch dritte leisten!“ Das sollten auch die Marktradikalen noch wissen. Neben der Verzinsung und Bearbeitugnsvergütung fallen auch Risikoaufschläge an und der Investor möchte zusätzlich einen Gewinn erzielen, was letztlich von den Bürgern bezahlt wird. Beispiele von Öffentlich Privaten Projekten, die den Gemeinden teuer zu stehen gekommen sind gibt es zuhauf!
Wer sich von der „kostengünstigen Miete“ ein Bild machen möchte, findet dazu im Rathausarchiv sicherlich die damaligen Unterlagen.

Die Krotzebojer Grüne halten die Bevölkerung für schlauer als manch Anderer. Von uns wurde lediglich die Frage aufgeworfen, wer für die beschlossene Abänderung des Raumprogramms, was dazu geführt hat, dass die Gemeindevertretersitzungen nicht im Rathaus statt finden können, die Verantwortung trägt? Aus der überörtlichen Presse konnten wir entnehmen, dass der Architekt nicht der Ideengeber war. Nach seinen Angaben war das natürlich mit dem Bauherrn abgestimmt! Woraus sich die Frage ergibt, wer war denn der Bauherr? Die Gemeinde Großkrotzenburg (Bürger), vertreten durch das Parlament oder die Verwaltung mit dem Bürgermeister an der Spitze? Wie kommt es, dass ein von der Gemeindevertretung beschlossene Raumprogramm ohne deren Beteiligung abgeändert wird?
Was sagt ein Architekturbüro, das sich an dem Wettbewerb beteiligt hat, und an dem vorgegebenen Raumprogramm gescheitert ist. Wenn sich im nach hinein herausstellt, dass dieses nur eine unverbindliche „Wunschliste“ war? Wie sinnvoll war die ausführliche Bratung zum Raumprogramm, das von der Verwaltung erarbeitet wurde? Wie wir bereits ausgeführt hatten, kann man zu der äußeren Form stehen wie man will. Die Aufwertung der Ortsmitte durch das neue Rathaus wird von uns begrüßt!

Über die Verwendung des Wortes Mittäter unseres MdL A. Noll, hier die juristische Begriffsbestimmung:

Begehen mehrere gemeinschaftlich eine strafbare Handlung, so wird jeder gemäß § 25 II StGB als Täter (Mittäter) bestraft. Mittäterschaft ist also die gemeinschaftliche Begehung einer Straftat durch bewusstes und gewolltes Zusammenwirken!

Mache sich jeder seine eigenen Gedanken.

Im Übrigen heißt ein Rathaus deshalb so, weil der Rat in dem Haus tagt! Nicht so bei uns!

Grüne Kritik am Rathausneubau

Krotzebojer Grüne.- Bisher haben die Krotzebojer Grüne immer gedacht, dass die Wünsche eines Bauherrn für die Bauausführung maßgeblich sind und nicht die Wünsche des Architekten. Wesentlicher Bestandteil des Wettbewerbs zum Neubau Rathaus war das Raumprogramm! Zwischen der Planungsidee und dem fertigen Objekt liegt aber nicht die Spielwiese des beauftragten Architekten! Wer bezahlt darf auch noch immer bestellen. Damit stellt sich die Frage, wessen Wunsch es war das Bürgermeisterbüro auf die Südseite zu verlegen? Auf der Südseite war nämlich der große Sitzungssaal mit Balkon in den Plänen vorgesehen. Durch das komplette drehen der Raumaufteilung ist jetzt ein Sitzungssaal entstanden, der für die Sitzungen der Gemeindevertretung zu klein ist! Wenn es tatsächlich der Wunsch der Parlamentarier sein sollte zukünftig die Sitzungen der Gemeindevertreter im neuen Rathaus abzuhalten, dann geht das nur ohne Beteiligung der Öffentlichkeit! Das dürfte das wirkliche „Alleinstellungsmerkmal“ des Rathausneubaus in Großkrotzenburg sein! Im übrigen richtete sich die Kostenkalkulation nach den Planvorgaben. Wenn die Einhaltung des Kostenrahmens die Ursache der geänderten Bauausführung war, dann muss die vorgelegte Kostenkalkulation falsch gewesen sein. Wo kämen wir denn hin, wenn ein Architekt schalten und walten kann wie es ihm beliebt?

Aber so war es sicher nicht? So musste der Architekt aus Kostengründen von seinem mit Schiefer belegtem Dach Abschied nehme und die Eindeckung mit verzinktem Blech vornehmen lassen. Im Gegensatz zur Aussage im CDU-Artikel war der Architekt dafür verzinkte Bleche mit auf laminierten Solarzellen einzusetzen Dies wurde ihm jedoch vom Bürgermeister nicht gestattet. Jetzt möchte man dem in Berlin ansässigen Architekten die Schuld in die Schuhe schieben? Und man darf bei dieser Gelegenheit daran erinnern, dass die CDU –Fraktion bei der entscheidenden Abstimmung den Grünen, trotz Absprache, in den Rücken gefallen ist. Heute wäre die Gemeinde über die Einnahmen aus der PV-Anlage froh. So hätte man dieses Geld z. B. der Gemeindebücherei zuführen und auf die jetzt fälligen Jahresgebühren für das Bücherausleihen verzichten können. Auch ist Großkrotzenburg nicht Opfer der Energiewende, wie dies die CDU meint, sondern eines kurzschichtigen E.on-Managements geworden. Sich als Opfer der Energiewende zu sehen, zeigt die Einstellung zu den Erneuerbaren Energien und erklärt die ablehnende Haltung bei der entscheidenden Abstimmung. Das Management von E.on hat mit seinen „hochfliegenden Ideen“ ins Auslandsgeschäft einzusteigen viel Geld verbrannt. Auch an einem überdimensionierten Kraftwerk „Staudinger“ jahrelang, krampfhaft festzuhalten hat ihnen die Augen vor der sich abzeichnenden Realität verschlossen. Jetzt nutzt man die Möglichkeiten des Steuerrechts aus und rechnet das Ergebnis des Kraftwerks Staudinger schlecht, weil man die Neubauruine in Daddeln steuerlich geltend macht? Das Geld das sich E.on von der Gemeinde Großkrotzenburg zurück geholt hat wird jetzt, von wegen Energiewende, für Investitionen in Brasilien eingesetzt. Ob sich diese Investition für E.on lohnen wird wissen wir nicht. Nur eins ist sicher die Gemeinde Großkrotzenburg wird davon nicht profitieren.

Man kann zum äußeren Bild des neuen Rathauses stehen wie man will, die Funktion als Sitzungssaal für die Gemeindevertretersitzungen wird es wohl nie erfüllen. Da hilft es auch nicht sich den Neubau schön zu reden!

Krotzebojer Grüne.- Beim Starkbieranstich im Hasenheim hat es „Bruder Theodur“ zum Besten gegeben: Der Fraktionssprecher der Krotzebojer Grüne, Michael Ruf, sagt öffentlich, dass das neue Rathaus nicht das Rathaus der Grünen sei. Da irrt „Bruder Theodur“ nicht!

Auch wenn die Krotzebojer Grüne seinerzeit in der Regierung waren, gibt es doch erhebliche Abweichungen von dem, was wir wollten. In dem beschlossenen Raumkonzept war vorgesehen, dass es einen Versammlungsraum mit 200qm (teilbar in vier Einheiten) geben sollte. Wie sich nun herausstellt ist der einteilige Sitzungsraum gerade mal 100qm groß! Was zur Folge hat, dass nicht einmal Gemeindevertretersitzung dort abgehalten werden können, da kein Platz für die Öffentlichkeit vorhanden ist. Damit wird das Bürgerhaus weiterhin zu Gemeindevertretersitzungen gebraucht. Das Bürgerhaus wird jährlich mit erheblichen Kosten der Gemeinde unterhalten. Der Pachtvertrag zum Bürgerhaus ist derweil gekündigt und die Gemeinde zahlt für jede Sitzung ein Nutzungsentgelt das höher als die Jahrespacht ist! Die weitere Entscheidung wie mit dem Bürgerhaus zukünftig verfahren werden kann ist damit beschränkt.

Über die Abweichungen zum Raumkonzept während der Bauausführung gab es keine politischen Entscheidungen. Und in der Sitzung der Gemeindevertretung am 11. März 2009 wurde zum Neubau Rathaus folgende Beschluss gefasst:
„Der Neubau ist als Passivhaus mit integrierter Photovoltaikanlage auszuführen.“
Wie in Zeiten der Energiewende jeder sehen kann befindet sich auf dem Dach des millionenteuren Neubau des Rathauses kein Solardach!
Wenn man sieht, wie bei uns im Dorf von vielen privaten die Photovoltaik genutzt wird, ist es nicht verwunderlich, dass die Krotzebojer Grüne – nicht nur deshalb – das Rathaus nicht als ihres betrachten.
„Das es als Passivhaus zumindest mitten im Ort steht ist ein kleiner Trost!“ So der Fraktionssprecher der Grünen.

Krotzebojer Grüne in Klausur

Krotzebojer Grüne.- Die diesjährige Haushaltsklausur der Krotzebojer Grünen fand zum zweiten mal in der idyllisch gelegenen Schleifmühle im Spessart nahe Wertheim satt. Einerseits zurückgezogen aber dennoch der Welt der Zahlen und der Politikgestaltung zugewandt, wurden sowohl die Krotzebojer Finanzen, als auch die wichtigen Weichenstellungen in der Finanzpolitik diskutiert und hierzu Anträge gefasst. Der Schwerpunkt lag in der Jugend- und Sozialpolitik, da von Seiten der regierenden Koalition stillschweigende Kürzungen an den falschen Stellen erwartet und die wirklich notwendigen Schritte zur Haushaltssanierung vermutlich nicht unternommen werden. Diese Tatsache wurde bei der Haushaltsklausur als perspektivlos und unsozial kritisiert. Die grünen Haushaltsanträge dokumentieren unseren nachhaltigen Gestaltungswillen für unsere Gemeinde. Es gilt jetzt abzuwarten wie die Anträge der Großen Koalition aussehen und wie die Abstimmungen zu unseren Anträgen im Haupt- und Finanzausschuss ausgehen? Die Bürgerinnen und Bürger und vor allem unsere Jugendlichen sind recht herzlich eingeladen, sich dazu selbst ein Bild auf der Bürgerversammlung am 28. November zu machen.

Stillstand beim Mehrgenerationenzentrum?

Krotzebojer Grüne.- Mit dem, von der SPD in einem Artikel beschriebenem Ziel, zur Verwirklichung eines Mehrgenerationenzentrums haben sich die Krotzebojer Grüne in ihrer vergangenen Ortsversammlung befasst. Die Grünen begrüßen die Bestrebungen der SPD ausdrücklich. Schließlich war die Frage der demographischen Entwicklung in unserer Gemeinde auch Thema unseres Wahlprogramms. Die Grünen sind bereit sich dazu einzubringen. Wir haben jedoch in unserer Beratung die Überlegung konzeptionell weiterentwickelt.

Unserer Meinung nach sollten nicht nur der ehemalige Festplatz und die Seniorenwohnanlagen in Erbpacht, sondern auch der Verkauf des Bürgerhaus mit einbezogen werden. Einem zukünftigen Investor ist es dabei freizustellen in wieweit er die Immobile nutzt. Der Pachtvertrag zum Bürgerhaus ist bereits gekündigt und damit stellt sich die Frage für die Gemeinde wie danach zu verfahren ist um die jährlichen Kosten der Gebäudeunterhaltung in sechsstellige Höhe einzusparen.

Die Gemeindevertretersitzungen können zukünftig im Rathaussaal statt finden? Die Wahlen können in dem von der Gemeinde mitfinanziertem Neubau der Mehrzweckhalle an der Geschwister-Scholl-Schule durchgeführt werden. Für das Jugendzentrum kommt ein Umzug in den ehemaligen Gemeindekindergarten in Frage.
Die Verbindung von Erbpacht und Verkaufserlös sind ein Gewinn, sowohl für die Gemeinde als auch für einen zukünftigen Projektentwickler. Warum nicht auch mit dem Main-KinzigKreis, der entsprechende Kompetenz vorweisen kann.

Die Krotzebojer Grüne stehen für konstruktive Gespräche bereit um den großen Wurf eines Mehrgenerationenzentrums zu verwirklichen.
Leider lässt die Erwiderung der CDU in einem Artikel befürchten, dass sich die Große Koalition nicht zu einer gemeinsamen Line verständigen kann, wegen der Bedenken zur möglichen Beteiligung des Main-Kinzig-Kreises. Und wie es bei Großen Koalitionen oft der Fall ist, es zu einem Stillstand bei dem Thema kommt, mit dem Ergebnis: Verschoben auf den Sankt-Nimmerleinstag!

Streichen, schieben, abwarten

Krotzebojer Grüne.- So wie auch den Übrigen in unserer Gemeinde politisch handelnden ist auch den Krotzebojer Grüne der Schreck in die Glieder gefahren, als wir die Nachricht erhielten, dass unser ehemals größter Gewerbesteuerzahler komplett ausfällt. Aber getreu unserem Wahlkampfmotto „Es geht noch was“ haben die Grünen den Nachtragshaushalt beraten. Das hat dazu geführt, dass wir einen Antrag gestellt hatten, damit die Umrüstung der Straßenbeleuchtung der Gutenbergallee auf LED-Beleuchtung nicht auf das nächste Jahr verschoben wird. Die Erneuerung war im Haushalt diesen Jahres vorgesehen. Die große Koalition aus SPD/CDU hat aber jetzt beschlossen die Maßnahme auf das Jahr 2013 zu verschieben. Verschoben ist nicht aufgehoben, lernen schon die Kinder. Die Grünen wollten, dass ein Investitionskredit aus dem Programm der KfW- Bankengruppe gestellt wird, um die Maßnahme noch dieses Jahr anzugehen. Bei einer Kreditlaufzeit von zehn Jahren und einem Zinssatz von unter 0,5 Prozent wären Zinskosten von ca. 1.800 € im Laufe der zehn Jahren aufgelaufen. Die Umrüstung der Beleuchtung auf die LED-Technik würde sich über die Stromeinsparung bereits nach fünf Jahren bezahlt machen! Abgesehen von der Verbesserung der Ökobilanz durch die CO2 Vermeidung! Da die finanzielle Lage der Gemeinde auch im nächsten Jahr keine Verbesserung verspricht, muss dann die Erneuerung über einen Geschäftsbank üblichen Zinssatz finanziert werden, der zehnfach höher liegen wird? Die große Koalition steckt in Anbetracht der Lage den Kopf in den Sand und beschränkt sich auf das Verschieben und Streichen im Haushalt unserer Gemeinde, zeigt hierbei wieder einmal, dass es ihr nicht um ein langfristig orientiertes konsolidieren, sondern aussitzen geht. Unternehmerisches Denken, welches durch heutige Investitionen Gewinne in der Zukunft ermöglicht und damit in den folgenden Jahren Einsparungen bei den Ausgaben sichert, liegt außerhalb ihres Horizonts.

Das ähnelt der Merkels Griechenland-Politik. Wir sparen so lange, bis der Patient, in unserem Fall die Gemeinde, tot ist. Von der SPD hätten wir allerdings etwas anderes erwartet da sie die Merkel-Politik für falsch hält. Aber vielleicht gehen der SPD die Ideen aus, wenn sie mitregiert, deshalb wird auch in Großkrotzenburg gemerkelt.
Ein weiteres Thema ist die Information und das Verständnis der Großkrotzenburgerinnen und Großkrotzenburger. Deshalb hat die Große Koalition beschlossen, dass Geld ausgegeben wird für ein Informationsschreiben an alle Bürger, in dem erklärt wird, dass kein Geld mehr vorhanden ist (eine Information die bei den Bürgerinnen und Bürgern bereits bekannt ist).
Zur Begründung des Beschlusses wurde auch vorgetragen, dass bei der Bürgerversammlung nur wenige Ortsbürger sich an der Information zur Haushaltslage interessiert gezeigt haben. Unser zweiter Antrag der letzten Sitzung beschäftigte sich genau mit diesem Thema. Wir wollten erreichen, dass die Gemeindevertretersitzungen im Internet zugänglich werden. Dazu gibt es bereits ein Pilotprojekt – das Parlamentsfernsehen in Hochstadt! (www.stadtparlamentfernsehen.de)

Das Internetfernsehen richtet sich an Bürger und Politiker mit einem besonderen Fokus auf die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, um diese für politische Themen in ihrem Umfeld zu begeistern.
Da diese Möglichkeit erst kurzfristig bekannt wurde, beantragten wir den Vorgang im Geschäftsgang zur weiteren Beratung im Haupt- und Finanzausschuss zu belassen um eine abschließende Entscheidung treffen zu können. Da aber Grüne Anträge grundsätzlich abgelehnt werden, wurde selbst eine vertiefende Beratungsmöglichkeit von der großen Koalition abgelehnt.

Die Krotzebojer Grüne bedauern, dass offensichtlich von der großen Koalition der Stillstand oder gar Rückschritt in unserer Gemeinde als Handlungsanleitung dient. Gleichzeitig versucht man bei den Bürgern und Bürgerinnen um Verständnis zu werben, dass dies aufgrund der momentanen Haushaltssituation alternativlos ist. Dagegen werden intelligente, zukunftsorientierte, zukunftssichernde Maßnahmen grundsätzlich nicht überlegt bzw. abgelehnt.

Wir erwarten nach über einem Jahr große Konsolidierungs-Koalition endlich ein tragfähiges Konzept wie sie gedenkt den Haushalt auf Dauer ohne neue Schulden auf zustellen. Also, nicht nur ein klein, klein beim Streichen der Haushaltpositionen, sondern ein in Zukunft tragfähiges finanzielles und sozialpolitisches Konzept.

Grüne auf dem Vormarsch

McGreen´s rocken die Highlandgames

Krotzebojer Grüne.- Wenn es bei uns heißt „Kerb muss soi“, halten die Krotzebojer Grüne die Tradition hoch. Wie schon so oft, beteiligten wir uns an den Highlandgames an der TV-Halle. Wobei es sich schon im letzten Jahr abzeichnete – als wir sechster von neun Mannschaften wurden – dass die Youngster der Grünen sich noch steigern können. In diesem Jahr hat sich die Mannschaft der jungen Grünen auf sechs Highländer verstärkt, womit die Wettkämpfe zielgerichtet besetzt werden konnten. Erst bei der Preisverleihung wurde das mit Spannung erwartete Ergebnis bekannt.

Die McGreen´s wurden sagenhafter Dritter von dreizehn Mannschaften und dies mit 72 Punkten, zwei Punkte hinter dem Zweitplatzierten!
Schier überschwänglich vor Freude nahmen die Jungs ihren Pokal in Empfang und sicherten ihr Kommen auch für das nächste Jahr zu, wenn es bei uns heißt „Kerb muss soi“!

Die Krotzebojer Grüne treten dem Vorurteil entgegen, dass sie mit der Forderung nach kostenloser Kinderbetreuung, lediglich den Eltern ein finanzielles Schnäppchen anbieten wollen.
Grundsätzlich geht es uns darum den Kindern die Chancengleichheit, insbesondere hinsichtlich der Bildung zu gewähren. Wenn es richtig ist, dass die frühkindliche Bildung bereits im Kindergarten beginnt, dann ist es wichtig unabhängig ihrer sozialen Herkunft und finanziellen Gegebenheiten der Erzieher, den Besuch des Kindergartens und Hort zu ermöglichen. Eine Regulierung der Bedarfsplätze darf nicht durch die Erhebung von Gebühren erfolgen. Das heißt, das fernhalten des Besuchs der Kinderbetreuungseinrichtungen mit Hilfe von Gebührenerhebung und damit die Anzahl zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen, ist in höchstem Maße unsozial und bildungsfeindlich. Grundsätzlich geht es uns darum den Kindern die Chancengleichheit, insbesondere hinsichtlich der Bildung zu gewähren. Wenn es richtig ist, dass die frühkindliche Bildung bereits im Kindergarten beginnt, dann ist es wichtig unabhängig ihrer sozialen Herkunft und finanziellen Gegebenheiten der Erzieher, den Besuch des Kindergartens und Hort zu ermöglichen. Eine Regulierung der Bedarfsplätze darf nicht durch die Erhebung von Gebühren erfolgen. Das heißt, das fernhalten des Besuchs der Kinderbetreuungseinrichtungen mit Hilfe von Gebührenerhebung und damit die Anzahl zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen, ist in höchstem Maße unsozial und bildungsfeindlich
Aus der ersten internationalen Vergleichsstudie geht hervor, dass Deutschland im Vergleich aller 25 OECD-Staaten nur Platz 14 bei der Qualität der Betreuung der Jüngsten erreicht.
Wir halten es für unabdingbar, dass mit einer Durchmischung der Kinder innerhalb ihrer sozialen Herkunft, eine gegenseitige Befruchtung ermöglicht wird. Schließlich gilt es mittlerweile als Gemeinplatz, dass soziale Benachteiligung im Kindergarten zumindest abgemildert werden kann. Es ist bezeichnend, dass die frühkindliche Bildung gebührenpflichtig ist und für die gutsituierten Kinder ihr späteres Studium kostenlos möglich ist.

Da eine Haushaltskonsolidierung durch die Erhebung von Kinderbereuungsgebühren nicht erreicht werden kann, gibt es keinen vernünftigen Grund diese zu erheben. Vielmehr müssen strukturelle Sparmaßnahmen am Bedarf der Gemeinde, der Erhebung von Betreuungsgebühren, den Vorrang gegeben werden. Selbst die mit Verschuldung finanzierte Kinderbetreuung stellt keine Belastung der nachfolgenden Generationen dar, wenn man Berücksichtigt, dass dies die Investition in die Entwicklungsmöglichkeit derer ist, für die es um ihre Zukunft geht. Abgesehen von Folgekosten einer Gemeinde durch mangelnde Bildung unserer Kinder, entsteht dem Träger der Betreuungseinrichtungen ein nachhaltiger Vorteil. Gemeinden profitieren auch in Form der Einkommensteueranteile vom Bildungsstand ihrer Einwohner.

Auch wenn wir von Großkrotzenburg ausgehend die Welt nicht retten können, so vertreten die Krotzebojer Grüne die Auffassung, dass vor der Erhebung von Kinderbetreuungsgebühren, alternativen Haushaltskonsolidierungen der Vorrang gegeben werden muss. Vorschläge unsererseits finden dazu leider keine Zustimmung.

Wenn Politik auf Bürger trifft

Krotzebojer Grüne.- Alle Welt redet derzeit von Bürgerbeteiligung. So auch in Großkrotzenburg, wo unter anderem auch ein sogenannter Bürgerhaushalt die Beteiligung am Geschehen in der Gemeinde ermöglichen soll. Offensichtlich gehen die Befürworter davon aus, dass es nur darum geht, Einsparvorschläge der Ortsbürger zur Sanierung des Gemeindehaushaltes zu machen. Bürgerbeteiligung beschränkt sich aber nicht darauf, die Bürger von den Entscheidungen (Sparmaßnahmen) der Ortspolitik zu unterrichten, sodass die Partizipation an dieser Stelle endet. Das jüngst von der Mehrheit der Ortspolitiker abgelehnte Bürgerbegehren hat gezeigt, wie man mit Hilfe von juristischen Spitzfindigkeiten, eine politische Entscheidung umgehen kann.

Worum ging es bei dem von 612 Ortsbürgern gewünschtem Bürgerbegehren? Zunächst sollte mit der Änderung des Bebauungsplanes die zukünftige Möglichkeit zur nichtmotorisierten Erschließung zwischen dem Wendehammer der Joseph-Berberich-Straße und Am Waldsee geschaffen werden. Dazu ist das Versetzen der geplanten Schallschutzwand um 3m nötig. Bis dahin konnten die Initiatoren des Bürgerbegehrens davon ausgehen, dass unsere Verwaltung hierzu ohne Verursachung von Kosten in der Lage ist, werden die Angestellten doch eben dazu beschäftigt.
Natürlich ist jedem klar, dass der Bau eines Rad-/Fußweges Kosten verursacht. Ein Datum zum Bau wurde aber nicht festgelegt oder gefordert. Nur wird nach der Errichtung der Mauer eine Erschließung unverhältnismäßig aufwendig, wenn nicht sogar unmöglich.

Die Behauptung, dass wegen der Versetzung der Lärmschutzwand um 3m ein neues Schallschutzgutachten benötigt würde, steht als unbewiesene Aussage im Raum!

Die Bemerkung, dass ein solcher Weg nicht angenommen würde, ist eine unbewiesene Vermutung und hätte sich im Alltag gezeigt.

Wir haben in unserem Gemeindegebiet eine Vielzahl von nichtmotorisierten „Trampelpfaden“, die offensichtlich – selbst wenn nicht ausgebaut – gerne benutzt werden. So gibt es einen Trampelpfad über eine von dem Hessischen Naturschutzgesetz geschützten Fläche und dies obwohl ein ausgewiesener Weg um die Fläche führt. Die angebrachten Hinweisschilder zur Beachtung der Ausgleichsfläche werden ignoriert! In diesem Fall unternimmt die Gemeinde nichts, aber die sinnvolle Maßnahme im Ostend wird mit allen Mitteln verhindert.

Was passiert denn, wenn ein Bürgerbegehren mit einem Bürgerentscheid durchgeführt wird? Beide Seiten, also Befürworter und Gegner haben die Gelegenheit ihre Argumente auszutauschen. Bei Erreichen des Quorums gibt es eine Entscheidung für Ja oder Nein! Wenn, wie jetzt geschehen, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens mit formaljuristischen Argumenten abgelehnt wurde, muss man davon ausgehen, dass die Argumente der Gegner nicht stichhaltig und glaubhaft sind! War da die Angst, dass der Bürgerentscheid Zustimmung finden würde?

Offensichtlich ist Bürgerbeteiligung dann nicht erwünscht, wenn mit dem Anliegen Kosten verbunden sind! Mit dem Verhindern des Bürgerentscheides hat die Mehrheit in der Gemeindevertretung der Bürgerbeteiligung einen Bärendienst erwiesen! Wen wundert es da noch, wenn Politikverdrossenheit von den Politikern selbst wehmütig beklagt wird?

Krotzebojer Grüne.- Noch nicht lange her, als die Sektkorken knallten oder eine gute Flasche Wein entkorkt wurde, um das neue Jahr zu begrüßen. Dabei gibt es unterschiedliche Arten von Korken. Wenn es sich um Naturkorken handelt sind diese ein Wertstoff der Wiederverwendung finden kann. Vor über zehn Jahren hatten die Grünen durchgesetzt, dass auch auf dem Bauhof Großkrotzenburg die Sammlung von Korken möglich ist. Seit dem läuft das Sammeln unter dem Motto „Korken für Kork“. Die Recycling-Aktion in Kork feierte jüngst das zwanzigste Jubiläum. Die behinderten Menschen in der Diakonie Kork fertigen aus den Korken ein Dämmstoffgranulat. Leider geht das Sammelergebnis kontinuierlich zurück. Zum einen gibt es insgesamt weniger Flaschenkorken. Zum anderen finden immer mehr Kunststoffverschlüsse und Drehverschlüsse Verwendung.
Also, wer es noch nicht wusste, sammeln sie ihre Naturkorken und bringen sie diese zum Bauhof!

Neben der Schaffung von Arbeitsplätzen für behinderte Menschen können sie den Raubbau an der Korkeiche vermindern und damit einen aktiven Beitrag zum Landschaftsschutz leisten. www.diakonie-kork.de